Das Verbreitungsgebiet

KOMMENTAR - "Mit Volldampf in die Sackgasse"

Die Ferien gehen zu Ende und viele sind aus dem Urlaub zurück. Einige von ihnen sind mit dem Auto in die Sommerferien gefahren und haben wohl am eigenen Leibe zu spüren bekommen, wie schlecht es um die Verkehrsinfrastruktur in unserem Land steht.

Marode Brücken, Schlaglöcher und gesperrte Autobahnspuren sind nur einige Hinweise darauf, wie die Politik den Bereich Verkehrsinfrastruktur über Jahrzehnte vernachlässigt hat, obwohl mehr als genug Geld durch Lkw-Maut, Mineralöl- und Kfz-Steuer eingenommen wurde. Im vergangenen Jahr wurden so 53 Milliarden Euro in die Staatskassen gespült. 19 Milliarden jedoch nur für den Erhalt und Ausbau ausgegeben. Der Rest versickerte im Staatshaushalt. Dabei hätten es weit mehr sein müssen, um überhaupt das Straßennetz erhalten zu können, geschweige denn notwendigerweise auszubauen. Unseriös und verantwortungslos ist eine solche Handlungsweise.

Wenn jetzt der Verkehrsminister mit einer Autobahnmaut kommt, kann man nur darauf antworten: Der CSU-Minister sitzt auf dem falschen Posten. Anstatt mit Klauen seinen Verkehrsetat zu verteidigen und höhere Mittel einzufordern, hat der CSU-Politiker nichts Besseres zu tun, als eine weitere Abgabe zu fordern. Warum wohl? Weil eine neue Maut so bequem ist und die Einnahmen aus der Mineralölsteuer für andere Wohltaten verwendet werden sollen. Wer hört denn schon gerne, dass für die eine oder andere gute Idee kein Geld zur Verfügung steht? Erschreckend jedoch ist, dass so der Wohlstand des Landes aufs Spiel gesetzt wurde. Denn als Industriestandort ist die Wirtschaft auf eine intakte Verkehrsinfrastruktur angewiesen. Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen und mit hoher Wahrscheinlichkeit wird die Pkw-Maut nach der Wahl kommen, damit schnellstens dieses politische Versagen ausgebügelt werden kann. Und wer darf das wieder einmal bezahlen? Richtig, der Steuerzahler. Danke.